Arbeitnehmerempfang des Oberbürgermeisters: „Bochum kann Strukturwandel“

Bochum - In Bochum und dem Ruhrgebiet gab es vor etwas über 50 Jahren rund 300.000 Bergleute und keinen einzigen Studierenden; Ende dieses Jahres wird es genau anders herum sein: Auf 300.000 Studis kommt kein einziger aktiver „Kumpel“ mehr – ein Beispiel für den Strukturwandel, wie ihn auch Bochum kennt. Die Stadt – einst geprägt von Bergbau, Stahlproduktion und Autobau – ist heute einer der größten Hochschulstandorte Deutschlands. Auf dem Arbeitnehmerempfang diskutierte Oberbürgermeister Thomas Eiskirch mit seinen Gästen, darunter viele Gewerkschaftsmitglieder und Betriebsräte, über solche tiefgreifenden Entwicklungen und großen Gestaltungsaufgaben für Stadt und Region. Die Grundbotschaft für Bochum: „Wir haben davor keine Angst mehr, weil wir Strukturwandel können“, sagte Thomas Eiskirch.

Der Strukturwandel gab in diesem Jahr thematisch den Impuls für den Arbeitnehmerempfang des Oberbürgermeisters anlässlich des Tags der Arbeit. Filmisch stimmte ein kurzer Beitrag die Gäste im Rathaus auf den Abend ein. 60 Jahre Bochum im Zeitraffer: erst stolze, dann stürzende Fördertürme, mächtige Gussstahlglocken, glänzende Karossen, große Arbeitskämpfe, blühende Hochschullandschaft, moderne Dienstleistungsstadt, bald erste Gigabit-City Deutschlands. Der Clip erinnerte daran, wofür Bochum früher stand, zeigte, wo die Stadt heute steht, wo sie morgen und übermorgen sein möchte. Im anknüpfenden Interview stellten sich Thomas Eiskirch und die neue Bochumer DGB-Vorsitzende Bettina Gantenberg den Fragen von Moderatorin Janina Amrath zum Strukturwandel in Bochum und zum sozialen Gesicht der Stadt. Stets gemeinsamer Nenner: Arbeit.

„Wir brauchen Arbeitszeiten, die zu den Lebensbedingungen der Menschen passen“, forderte IG Metall-Chefin Eva Kerkemeier in der Gesprächsrunde. „Zeit für Kinder, pflegebedürftige Eltern oder Ehepartner.“ Hier will und wird die Stadt ihren Beitrag leisten und berufstätigen Eltern helfen, indem sie an sieben Standorten bald flexiblere Kita-Zeiten anbietet, damit zum Beispiel auch Schicht- oder Samstagsarbeitende ihren Nachwuchs verlässlich betreut wissen. Ein Angebot, dass Berufstätige nach Bochum locken soll. Ebenso wie ausreichend attraktiver Wohnraum und bezahlbare Mieten.

„Die VBW als mehrheitlich kommunal geprägte Wohnungsbaugesellschaft will in den nächsten fünf Jahren 1.500 neue Wohnungen bauen“, berichtete Thomas Eiskirch. „In einem ersten Paket entstehen 300 Stück – 41 Prozent davon als geförderter sozialer Wohnungsbau.“ Bei der Forderung nach insgesamt „mehr“ für hilfebedürftige Bürgerinnen und Bürger wie Arbeitslose, Alleinerziehende und „Aufstocker“, bei denen das geringe Gehalt durch Sozialleistungen ergänzt wird, machte er deutlich: „Wir geben die Fördergelder für sozialen Wohnungsbau seit 2016 komplett aus. Mehr bekommen wir leider nicht von Bund und Land.“

Für einige Betroffene wird es in Bochum dennoch weitere Hilfe geben: durch eine Beschäftigungsgesellschaft. „Damit haben wir extra gewartet, weil es bis zu den Koalitionsverhandlungen im Bund kein Commitment gab, dass man einen ,zweiten Arbeitsmarkt‘ will“, erklärte Thomas Eiskirch. „Jetzt gibt es ein klares Signal.“ Der so genannte „Passiv-Aktiv-Tausch“ ermöglicht es künftig, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Danach können Sozialleistungen (z.B. für Unterkunft und Heizung) in Zuschüsse für Arbeitgeber umgewandelt werden. Wer arbeitet, kann diese aufgestockt als Gehalt ausgezahlt bekommen. In Bochum soll die Beschäftigungsgesellschaft zunächst schwerpunktmäßig für einen Personenkreis neue gesellschaftliche Perspektiven ermöglichen: für Langzeitarbeitslose mit Kindern. „Denn Hartz IV soll sich nicht vererben“, wünscht sich Bochums Oberbürgermeister.

Als Gestaltungsaufgabe nahm er mit, wie schwierig die Arbeit an Hauptschulen sei. „Die Lehrerinnen und Lehrer sind am Limit“, schilderte Doris Stiller von der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft. Die Schulform müsse gerade ab der siebten Klasse viele Kinder aufnehmen, die die Erprobungszeit am Gymnasium oder an der Realschule nicht bestanden hätten. Kritik übte die Lehrerin der Lieselotte-Rauner-Schule in Wattenscheid auch an der Aufhebung der Grundschulbezirke. Dieser Beschluss auf Landesebene ermögliche die freie Wahl und führe dazu, dass Eltern, denen das möglich sei, ihre Kinder vorzugsweise in guten Stadtteilen anmeldeten und so Grundschulen mit wenig sozial durchmischter Schülerschaft entstünden. „Dadurch geht so viel schief – das können wir ab der fünften Klasse gar nicht mehr aufholen“, bedauerte sie. „Vieles davon kann nur die Landesregierung regeln“, bedauerte Thomas Eiskirch. Die Stadt werde sich weiter unter anderem mit Schulsozialarbeiterinnen und -arbeitern an den Schulen engagieren.

Nach dem moderierten Austausch nutzen die Gäste Raum und Zeit für weitere Gespräche zum „Arbeiten in Bochum“. Zu ihnen zählten neben den Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften die Fraktionsmitglieder des Bochumer Rates und die Bochumer Abgeordneten des Deutschen Bundestages sowie des Landtages NRW.